von dem die Elb-Prawda hier schwafelt ist alles andere als ein Geschenk. Sondern eine durch das Bundesverfassungsgericht erzwungene Korrektur eines weiteren, untauglichen und nicht grundrechtkonformen Gesetzes, das die Komiker Herrschaften in Berlin zusammen gerührt haben.

Ich kann mich nicht entsinnen, dass es je eine Regierung gegeben hat, der vom Verfassungsgericht nacheinander derartig viele Gesetze um die Ohren gehauen worden sind. Und ich bin sicher, weitere werden folgen.

Avanti Dilettanti. Die nächst Watsche wartet schon in Sachen Internet-Sperren. Und was wirklich dahinter steckt sieht man hier deutlichst.



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