Der GröSchaZ.....
Am 05. April 2007
....schlägt wieder zu. GröSchaZ meint den Grössten Schäuble aller Zeiten, der mit selbstgefälligem und unreflektiertem Geblubber (das halte ich ihm mal zu Gute obewohl es in diesem Fall wirklich schwer fällt) mal wieder eine kleine Änderung des Grundgesetzes fordert. Es geht um den so genannten Bundestrojaner, die Ermächtigung also mal ebenso auf reinen unbegründeten Verdacht hin in die PC`s nichts ahnender Bürger hinein lauschen zu können. Man müssse halt das Grundgesetz ändern, wenn selbiges diese natürlich rein sicherheitsrelevante Überwachungsmassnahme nicht hergebe.
Herr Schäuble hat bei seinem Amtsantritt folgendenMeinEid geschworen:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Mal abgesehen davon dass ihm der Gedanke daran völlig abhanden gekommen zu sein scheint, dass es für die Schaffung unseres Grundgesetzes mal gute Gründe gab, macht dieser Mann sich erneut mit fadenscheinigen Begründungen daran, dem deutschen Volk ein weiteres Stück seiner Grundrechte mal eben so zu entwenden. Und das nachdem ihm das höchste deutsche Gericht per Urteil hat verstehen lassen, dass der von ihm befürwortete prophylaktische Massentotschlag, wie er im Gesetzesvorschlag zum Abschiessen von durch Terroristen entführten Flugzeugen vorgesehen war, weder durch deutsches noch durch irgendwelches internationales Recht gedeckt sei. Das alles ficht Herrn Schäuble nicht im Geringsten an, er betreibt sein perfides Spiel weiter. Es würde mich nicht wundern wenn von ihm demnächst der Vorschlag kommt, doch einfach das Bundesverfassungsgericht abzuschaffen. Das macht ja doch bloß immer Probleme. Oder man könnte es wenigsten etwas "Freislern", mit willigen Richtern besetzen, die nicht ständig Probleme machen und an diesem blöden alten Grundgesetz festhalten wollen. Noch regt sich Widerstand im Lande, verwiesen sei auf den wahrlich hervorragenden Gastbeitrag von Burkhard Hirsch in der online-Ausgabe der SZ mit dem bezeichnenden Titel "Die Herrschaftsmaschine" (mal nachgooglen, irgendwann kriege auch ich noch raus wie man hier Links im Text unterbringt so dass sie auch zum Ziel führen)
Herrn SchäubleDen GröSchaZ kümmert das wenig. Er denkt scheinbar dass die Herrschaften am Bundesgerichtshof schwafeln können was sie wollen, was Recht und Gesetz ist / wird bestimmt er.
Nun istHerr Schäuble der GröSchaZ sicher traumatisiert, keine Frage. Wer wäre das nach so einem Attentat, nach einem Angriff auf Leib und Seele nicht. Die Frage ist ob dieser Mann nach dem (im übrigen absolut zu veruteilenden) Vorfall psychologische Hilfe und Betreuung angenommen hat, wie sie jedem gebührt, dem solches Unrecht widerfahren ist. Angesichts seiner Äusserungen und Pläne habe ich da so meine Zweifel.
Was Schäuble und Konsorten vorhaben geht auch weit über politische Dummheit und hirnlosen Polit-Ativismus à la Kurtchen Beck hinaus. (Spezialist für Waschen, Legen, Föhnen, dem offensichtlich selbst das nötige Kleingeld für `nen anständigen Rasierapparat abgeht) Angesichts seines Vorschlags, mal eben `ne kleine Konferenz mit "gemässigten Taliban" abzuhalten hat mir der Vorschlag des afghanischen Aussenministers, Her Beck könne ja auch mal eine kleine Konferenz mit den "gemässigten Neonazis" Deutschlands abhalten, ausnehmend gut gefallen.
Zu beklagen ist die Tatsache, dass das politische Sommerloch offensichtlich ebenfalls durch die Erderwärmung beeinflusst wird. Trat es in früheren Jahren hauptsächlich in den Monaten Juli/August auf, hat es nun das ganze Jahr über Saison.
WasHerrn Schäubleden GröSchaZ betrifft seid gewarnt: dieser Mann ist ein Demokratiekarzinom erster Güte, er ist behandlungsresistent und muss tagtäglich intensiv überwacht werden. Besser noch wäre eine Excision aus dem Regierungsamt mit anschliessender Sicherheits-Konservierung in einerm geschlossenenm Anstalt Gefäss.
Herr Schäuble hat bei seinem Amtsantritt folgenden
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Mal abgesehen davon dass ihm der Gedanke daran völlig abhanden gekommen zu sein scheint, dass es für die Schaffung unseres Grundgesetzes mal gute Gründe gab, macht dieser Mann sich erneut mit fadenscheinigen Begründungen daran, dem deutschen Volk ein weiteres Stück seiner Grundrechte mal eben so zu entwenden. Und das nachdem ihm das höchste deutsche Gericht per Urteil hat verstehen lassen, dass der von ihm befürwortete prophylaktische Massentotschlag, wie er im Gesetzesvorschlag zum Abschiessen von durch Terroristen entführten Flugzeugen vorgesehen war, weder durch deutsches noch durch irgendwelches internationales Recht gedeckt sei. Das alles ficht Herrn Schäuble nicht im Geringsten an, er betreibt sein perfides Spiel weiter. Es würde mich nicht wundern wenn von ihm demnächst der Vorschlag kommt, doch einfach das Bundesverfassungsgericht abzuschaffen. Das macht ja doch bloß immer Probleme. Oder man könnte es wenigsten etwas "Freislern", mit willigen Richtern besetzen, die nicht ständig Probleme machen und an diesem blöden alten Grundgesetz festhalten wollen. Noch regt sich Widerstand im Lande, verwiesen sei auf den wahrlich hervorragenden Gastbeitrag von Burkhard Hirsch in der online-Ausgabe der SZ mit dem bezeichnenden Titel "Die Herrschaftsmaschine" (mal nachgooglen, irgendwann kriege auch ich noch raus wie man hier Links im Text unterbringt so dass sie auch zum Ziel führen)
Nun ist
Was Schäuble und Konsorten vorhaben geht auch weit über politische Dummheit und hirnlosen Polit-Ativismus à la Kurtchen Beck hinaus. (Spezialist für Waschen, Legen, Föhnen, dem offensichtlich selbst das nötige Kleingeld für `nen anständigen Rasierapparat abgeht) Angesichts seines Vorschlags, mal eben `ne kleine Konferenz mit "gemässigten Taliban" abzuhalten hat mir der Vorschlag des afghanischen Aussenministers, Her Beck könne ja auch mal eine kleine Konferenz mit den "gemässigten Neonazis" Deutschlands abhalten, ausnehmend gut gefallen.
Zu beklagen ist die Tatsache, dass das politische Sommerloch offensichtlich ebenfalls durch die Erderwärmung beeinflusst wird. Trat es in früheren Jahren hauptsächlich in den Monaten Juli/August auf, hat es nun das ganze Jahr über Saison.
Was